Durchbruch zum Thema Meinungsfreiheit !!!


Von: jan44@qip.ru
Gesendet: Sonntag, 13. April 2014
An: Volksbewegung
Betreff: AW: Meinungsfreiheit! § 130 StGB ist Völkerrechtswidrig!!! Verfolgung abweichender Meinungen mittels eines ungesetzlichen § 130 durch wütige Staatsanwaltschaften …

Durchbruch zum Thema Meinungsfreiheit !!!

Bereits im letzten Jahr gab es über 200.000 Gerichtsverfahren aktenkundige Aussagen und Argumentierungen in deutschen Gerichten, bei denen die aktuelle Rechtslage, Geltungsbereiche, Inkrafttreten, Staat oder Nichtstaat, Legitimationen uvam. angezweifelt wurde, nur Mut ! All denen liegt zu Grunde, dass inzwischen sehr viel Volk die Illegalität ihrer Behörden festgestellt hat und sich immer mehr zur Wehr setzt, ja setzen muss, weil das Volk seine Behörden inzwischen nicht mehr als Freund, sondern als blutsaugenden Parasiten betrachtet, welche im wesentlichen als versklavte Holzkasper irgend welche klammgeistigen Alliierten speichelleckend den Hof machen und in ihrem wahnhaften engstirnigen Egoismus ihr gesamtes Vaterland verraten, sich aber wie eine fette Made aus dem Volk finanzieren. Es steht auch zur Frage, ob die Alliierten das was die BRD so macht überhaupt wollten oder ob auch sie die 10% der BRD-Bürger, die in den Behörden arbeiten, also 8 Millionen, inzwischen als entartetes krankes Krebsgeschwür betrachtet, welches man besser vernichten als unterstützen sollte. Unbestritten halten die Alliierten nur deshalb noch ruhig, weil die illegalen Abgaben auis dem BRD Bruttosozialprodukt eine nicht zu verachtende Finanzspritze sind, die aber dann nicht mehr wirtschaftlich ist, wenn der Frust der BRD-Bürger so sehr auf den Rest der Welt übertragen wird, dass irgendwann aus anderen Teilen der Welt gegen die Herrschenden eine Atombombe gezündet wird und die Frage nach einen sinnvollen Kosten-Nutzen-Verhältnis der Aktion steht. Mit anderen Worten, es hat keinen Sinn seine Firmenmitarbeiter auszubeuten, wenn sie im Frust das gesamte Betriebsgelände in Brand stecken und das gesparte Geld sich in Vernichtung des Gesamtbesitzes umwandelte.
Die gesamten Behörden der BRD versuchen als Bande ihr gesamtes Volk zu verarschen, ist meine Meinung, Annahme und Feststellung als Tatsachenbehauptung !
Übrigens komme ich auf 240 Milliarden Euro, die wir allein an die Gehälter der Behördenbediensteten (= Staatsdiener = Diener = Sklaven) jedes Jahr bezahlen bzw. zum Fenster hinauswerfen, Geld was uns selbst in der Tasche am Überleben fehlt und was ca. 10-30% unseres eigenen Einkommens ausmacht. Dieses Geld wird über Abgaben, Einkommenssteuer und Mehrwertsteuer von Kaufprodukten entrichtet.

 

Von: Winkler@Phoenix-Makler.net [mailto:Winkler@phoenix-makler.net]
Gesendet: Sonntag, 13. April 2014
An: Volksbewegung
Betreff: Meinungsfreiheit! § 130 StGB ist Völkerrechtswidrig!!! Verfolgung abweichender Meinungen mittels eines ungesetzlichen § 130 durch wütige Staatsanwaltschaften …
 

Sehr geehrte Damen und Herren,
 

besten Dank in die Schweiz.
Ab Heute (13.04.2014) ist es offenkundig!!!
… Verfolgung abweichender Meinungen mittels eines ungesetzlichen §130 durch wütige Staatsanwaltschaften …
Das Menschenrechtskomitees der Vereinten Nationen stellte 2011 bei seiner 102. Tagung in Genf fest:
„Gesetze, welche den Ausdruck von Meinungen von historischen Fakten unter Strafe stellen, sind unvereinbar mit den Verpflichtungen, welche die (Menschenrechts-)Konvention den Unterzeichnerstaaten hinsichtlich der Respektierung der Meinungs- und Meinungsäußerungsfreiheit auferlegt.
Die Konvention erlaubt kein allgemeines Verbot des Ausdrucks einer irrtümlichen Meinung oder unrichtigen Interpretation vergangener Geschehnisse.“     (Abs. 49 CCPR/C/GC34).
Angesichts der jährlichen über 10.000 Verurteilungen und Zensureingriffe wegen abweichender Meinungsäußerung gem. §130 ist das System BRD als Unrechtsstaat zu bezeichnen.
 
Wen kennen Sie, die/der wegen des Versuchs die Wahrheit zu verbreiten, weggesperrt wurde ?
Deckert, Mahler, Stolz, Weinmann, Zündel …. uva. Hologeistgeschädigte, deren Existenz durch die Willkür der B…RiD-JUDstiz vernichtet wurde?
Die Liste sollten wir noch Heute aktualisieren denn:
                                   und:
(2) Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt.
 
Nun drängt sich die Frage auf:
Sind die Damen und Herren Staatsanwälte, Richter, ReGIERende und sonstige Behördenbedienstet keine Deutschen im Sinne des GG ?
Ihre geschätzte Antwort erwartend verbleibt,
mit freundlichen Grüßen
Gerd Winkler
PHOENIX Management
Finanz- und Kostenoptimierung nach Maß
Ringstr. 31
63936 Schneeberg
Telefon 09373 972255
Telefax 09373 3047
http://www.phoenix.sc
Steuerbefreit nach Art. 20 Abs. 4 GG

Wer Steuern zahlt ist Mitschuld!!!
Wer Steuern zahlt unterstützt das korrupte und Menschenverachtende System!!!
Unabhängig davon, ob die Steuern zu Recht erhoben werden gilt für mich:
1. Zahle ich keine Steuern, mit denen Kriege finanziert werden.
2. Zahle ich keine Steuern, so lange diese anschließend mit vollen Händen aus dem Fenster geworfen werden.
3. Zahle ich keine Steuern, so lange ReGIERende zusammen mit Ihrem weitverzweigten Netzwerk von Erfüllungsgehilfen, die Menschenrechte mit Füßen treten.
4. siehe 1. bis 3.

Über urpils666

Saargebiet / Preußen Rheinprovinz / Deutsches Kaiserreich
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